Redebeitrag

Antje Kapek

Fraktion
gru
Datum
21. September 2023
Sitzung
Plenarprotokoll 19/35

Zusammenfassung

Antje Kapek von den GRÜNEN wehrt sich gegen sexistische Unterstellungen wie den Vorwurf der Hysterie und verweist auf das Mäßigungsgebot des Senats, weil solche Äußerungen herabwürdigend sind. Sie betont, dass das Stellenbesetzungsverfahren von Januar an erst nach der Wahlwiederholung abgeschlossen werden sollte, damit die demokratische Legitimation gewahrt bleibt. Kritisiert wird, dass die verkehrsfachliche Kompetenz der Bewerberin offenbar nicht als notwendig erachtet wird, während einige Jahre Ministerialerfahrung ausreichen sollen. Zudem wird bemängelt, dass das Aufgabenprofil der Abteilung Mobilität eingeschränkt wurde, weshalb Kapek fragt, wie die fachkundige Expertise für die zahlreichen Aufgaben künftig sichergestellt werden soll, da eine Antwort auf ihre Frage ausblieb.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.