Redebeitrag

Antje Kapek
- Fraktion
- gru
- Datum
- 21. September 2023
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/35
Zusammenfassung
Antje Kapek von den GRÜNEN wehrt sich gegen sexistische Unterstellungen wie den Vorwurf der Hysterie und verweist auf das Mäßigungsgebot des Senats, weil solche Äußerungen herabwürdigend sind. Sie betont, dass das Stellenbesetzungsverfahren von Januar an erst nach der Wahlwiederholung abgeschlossen werden sollte, damit die demokratische Legitimation gewahrt bleibt. Kritisiert wird, dass die verkehrsfachliche Kompetenz der Bewerberin offenbar nicht als notwendig erachtet wird, während einige Jahre Ministerialerfahrung ausreichen sollen. Zudem wird bemängelt, dass das Aufgabenprofil der Abteilung Mobilität eingeschränkt wurde, weshalb Kapek fragt, wie die fachkundige Expertise für die zahlreichen Aufgaben künftig sichergestellt werden soll, da eine Antwort auf ihre Frage ausblieb.
Kernaussagen
- Stellenbesetzung
- Verkehrsfachliche Kompetenz
- Aufgabenprofil Mobilität
- Mäßigungsgebot
Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.