Redebeitrag

Antje Kapek

Fraktion
gru
Datum
21. September 2023
Sitzung
Plenarprotokoll 19/35

Zusammenfassung

Antje Kapek von den Grünen richtet eine Frage an den Senat zur geplanten Streichung der verkehrsfachlichen Expertise für die Leitung der Abteilung Mobilität in der Senatsverwaltung für Mobilität, Verkehr, Klimaschutz und Umwelt. Der Beitrag begründet die Sorge, dass ohne diese Anforderung die fachliche Eignung der Führungskraft nicht mehr gewährleistet ist, weil die verantwortungsvolle Aufgabe dann möglicherweise nicht mehr kompetent wahrgenommen werden kann. Deshalb wird gefragt, wie der Senat sicherstellen will, dass die Leitung trotz fehlender verkehrsfachlicher Qualifikation in der Lage bleibt, die Aufgaben sachgerecht zu erfüllen. Kritisiert wird damit die Absenkung fachlicher Standards, indem die verkehrsfachliche Expertise als Voraussetzung entfällt. Die Rede fordert eine klare Antwort zur künftigen Kompetenzsicherung.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.