Redebeitrag

Elif Eralp

Fraktion
lin
Datum
21. September 2023
Sitzung
Plenarprotokoll 19/35

Zusammenfassung

Elif Eralp von der Linken thematisiert den Widerstand von Anwohnenden und des Bezirks Friedrichshain-Kreuzberg gegen die Umzäunung und den Abschluss eines Parks. Unabhängig von der Finanzierungslücke für Drogenkonsumräume im Senatshaushalt wird kritisiert, dass die Betroffenen in die Planung nicht einbezogen wurden, weshalb der Beitrag auf mehr Mitsprache drängt. Die Rednerin verlangt von der Senatorin Auskunft darüber, ob diese ablehnende Haltung berücksichtigt wird und wie die Bürgerbeteiligung gewährleistet werden soll, damit stadtpolitische Entscheidungen transparenter und gemeinsam mit den Betroffenen getroffen werden. Damit zielt die Anfrage auf eine nachvollziehbare Einbindung der Anwohnenden ab.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.