Redebeitrag

Iris Spranger

Datum
21. September 2023
Sitzung
Plenarprotokoll 19/35

Zusammenfassung

Die Rednerin betont, dass die Berliner Polizei bereits vor dem Sicherheitsgipfel umfangreiche Maßnahmen ergriffen hat, um die Sicherheit zu gewährleisten, und verweist auf das Lob des Regierenden Bürgermeisters. Das 30 Maßnahmen umfassende Paket sei eine ressortübergreifende Gemeinschaftsaufgabe, weshalb am Görlitzer Park und am Leopoldplatz unter anderem Brennpunkt- und Präsenzeinheiten, mobile Wachen, Zivilkräfte und Videoüberwachung eingesetzt werden. Seit dem 9. September wurden die Einsätze auf den U-Bahn-Linien 1 und 8 verstärkt, damit Gewalt, Hass und Betäubungsmitteldelikte bekämpft werden. Zudem sollen städtebauliche Maßnahmen wie Umfriedung und Beleuchtung die Sicherheit erhöhen, indem die polizeiliche Expertise einfließt, während kostenfreie Beratungen zum Einbruchschutz das Sicherheitsgefühl der Anwohnenden stärken.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.