Redebeitrag

Stefan Evers
- Datum
- 21. September 2023
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/35
Zusammenfassung
Stefan Evers betont anlässlich des Welttags der Dankbarkeit, dass die Klima-Proteste dem Anliegen des Klimaschutzes massiv geschadet haben, weil das Vertrauen in die Bewegung beschädigt wurde. Neben Sachschäden am Brandenburger Tor, einem historischen Denkmal und Symbol der Freiheit, geht es um zivilrechtliche Ansprüche gegen die Täter. Der Senat und die BIM wollen alle rechtlichen Wege nutzen, damit die Kosten nicht von der Allgemeinheit getragen werden. Die Reinigung erfordert wegen des Denkmalschutzes erheblichen Aufwand und enge Abstimmung, weshalb die Schadenshöhe noch nicht endgültig beziffert werden kann. Aktuell wird mit etwa 35.000 Euro gerechnet.
Kernaussagen
- Klimaproteste
- Brandenburger Tor
- Sachschäden
- Zivilrechtliche Ansprüche
- Denkmalschutz
Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.