Redebeitrag

Mathias Schulz

Fraktion
spd
Datum
21. September 2023
Sitzung
Plenarprotokoll 19/35

Zusammenfassung

Der Beitrag befasst sich mit der künftigen Gestaltung des Molkenmarkts in Berlin, weil dort das größte Urbanisierungsprojekt der Stadtmitte umgesetzt werden soll. Kritisiert wird, dass Debatten zu oft um Verfahren statt um konkrete Ziele kreisen und dass Akteure wie die Stiftung Mitte Berlin eine Privatisierung der Grundstücke anstreben, damit repräsentativer Wohnungsbau für Wohlhabende entsteht. Dem wird die Koalitionsvereinbarung entgegengestellt, wonach auf landeseigenen Flächen ausschließlich bezahlbarer Wohnraum durch landeseigene Gesellschaften entsteht, ergänzt um nachhaltige Architektur und kleinteilige Nutzungen, damit soziale und ökologische Stadtentwicklung Vorrang erhält und historische Bezüge zurückstehen.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.