Redebeitrag

Steffen Zillich

Fraktion
lin
Datum
21. September 2023
Sitzung
Plenarprotokoll 19/35

Zusammenfassung

Der Beitrag greift die aktuelle Geschäftsordnungslage im Bundestag auf und hält den Zeitpunkt für gekommen, darüber im Ältestenrat zu beraten. Deshalb wird die Einberufung des Ältestenrats beantragt, damit die offenen Verfahrensfragen geklärt werden können. Die Rede fordert diese Einberufung ausdrücklich und begründet sie mit der Notwendigkeit einer Verständigung über das weitere Vorgehen. Zustimmung erhält der Vorstoß durch Beifall bei der Linken sowie vereinzelt bei den Grünen. Der Redner benennt damit ein organisatorisches Problem und leitet daraus eine konkrete parlamentarische Folge ab, indem die Beratung im Ältestenrat als geeigneter Ort für die Klärung der Geschäftsordnungslage benannt wird.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.