Redebeitrag
Steffen Zillich
- Fraktion
- lin
- Datum
- 21. September 2023
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/35
Zusammenfassung
Der Beitrag greift die aktuelle Geschäftsordnungslage im Bundestag auf und hält den Zeitpunkt für gekommen, darüber im Ältestenrat zu beraten. Deshalb wird die Einberufung des Ältestenrats beantragt, damit die offenen Verfahrensfragen geklärt werden können. Die Rede fordert diese Einberufung ausdrücklich und begründet sie mit der Notwendigkeit einer Verständigung über das weitere Vorgehen. Zustimmung erhält der Vorstoß durch Beifall bei der Linken sowie vereinzelt bei den Grünen. Der Redner benennt damit ein organisatorisches Problem und leitet daraus eine konkrete parlamentarische Folge ab, indem die Beratung im Ältestenrat als geeigneter Ort für die Klärung der Geschäftsordnungslage benannt wird.
Kernaussagen
- Geschäftsordnung
- Ältestenrat
- Einberufung
Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.