Redebeitrag
Kristian Ronneburg
- Fraktion
- lin
- Datum
- 21. September 2023
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/35
Zusammenfassung
Kristian Ronneburg kritisiert in der Debatte die Forderung nach einer anderen Variante der Ortsumfahrung Ahrensfelde, weil Brandenburg federführend sei und ein Abbruch des Planfeststellungsverfahrens Verzögerungen bedeute. Der Redner bemängelt, dass der Bund die Finanzierung des gedeckelten Trogs verweigert habe und es trotz Einigung zwischen Berlin und Brandenburg nicht vorangehe. Stattdessen fordert die Linke echte Bürgerbeteiligung durch einen Planungsbeirat, die Prüfung eines Verfahrensabbruchs sowie die Reaktivierung der Wriezener Bahn und eine S-Bahn-Verlängerung, damit die Stadtteile nicht zerschnitten werden.
Kernaussagen
- Ortsumfahrung Ahrensfelde
- Planfeststellungsverfahren
- Bürgerbeteiligung
- Wriezener Bahn
- S-Bahn-Verlängerung
Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.