Redebeitrag

Kristian Ronneburg

Fraktion
lin
Datum
21. September 2023
Sitzung
Plenarprotokoll 19/35

Zusammenfassung

Kristian Ronneburg kritisiert in der Debatte die Forderung nach einer anderen Variante der Ortsumfahrung Ahrensfelde, weil Brandenburg federführend sei und ein Abbruch des Planfeststellungsverfahrens Verzögerungen bedeute. Der Redner bemängelt, dass der Bund die Finanzierung des gedeckelten Trogs verweigert habe und es trotz Einigung zwischen Berlin und Brandenburg nicht vorangehe. Stattdessen fordert die Linke echte Bürgerbeteiligung durch einen Planungsbeirat, die Prüfung eines Verfahrensabbruchs sowie die Reaktivierung der Wriezener Bahn und eine S-Bahn-Verlängerung, damit die Stadtteile nicht zerschnitten werden.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.