Redebeitrag

Antje Kapek

Fraktion
gru
Datum
21. September 2023
Sitzung
Plenarprotokoll 19/35

Zusammenfassung

Die Rednerin der Grünen reagiert auf einen Antrag der AfD und betont, dass dieser in diesem Haus niemals eine Mehrheit erhalten werde, da man schließlich nicht Thüringen sei. Kritisiert wird zudem, dass die AfD eine Rederunde auf ein Thema verwende, das älter als das Mobiliar des Saals sei und dessen Federführung vor allem in Brandenburg liege. Damit begründet der Beitrag, dass der Antrag inhaltlich überholt wirkt und die Zuständigkeit nicht beim Bund liegt, weshalb die Debatte wenig zielführend erscheint. Die Rede fordert indirekt eine sachgerechtere Themenwahl und verweist auf die fehlende Mehrheitsfähigkeit des Vorhabens.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.