Redebeitrag
Torsten Schneider
- Fraktion
- spd
- Datum
- 21. September 2023
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/35
Zusammenfassung
Der SPD-Abgeordnete Torsten Schneider verteidigt eine in der Koalition getroffene Verabredung, wonach rechtliche Vorgaben umgesetzt werden sollen, ohne zwei Paragrafen zu streichen. Kritisiert wird, dass andere Meinungen nicht zugelassen würden. Der Beitrag begründet das Vorhaben damit, dass der Rechtsprechung Genüge getan werden müsse, indem man die Regelungen umstellt. Ob Regelbeispiele nötig sind, um der Schule eine Handreichung an die Hand zu geben, ist noch offen. Der Prozess ist nicht abgeschlossen, und die Koalition will sorgfältig daran arbeiten, weil die Verabredung gemeinsam getroffen wurde.
Kernaussagen
- Rechtsprechung
- Regelbeispiele
- Schulhandreichung
- Koalitionsverabredung
Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.