Redebeitrag
Torsten Schneider
- Fraktion
- spd
- Datum
- 21. September 2023
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/35
Zusammenfassung
Der Beitrag von Torsten Schneider (SPD) befasst sich mit der Auslegung eines Urteils des Bundesverfassungsgerichts zu religiösen Symbolen in Schulen. Entgegen anderslautender Darstellung habe das Gericht keine generelle Gefahr verneint, sondern die Untersagung solcher Symbole ausdrücklich für möglich erklärt. Voraussetzung dafür sei, dass über das bloße Tragen hinaus eine konkrete Gefahr für den Schulfrieden entstehe, etwa durch missionarischen Eifer. Kritisiert wird demnach eine verzerrte Wiedergabe der Rechtsprechung, indem der Redner die Bedingungen für ein Verbot präzisiert und damit die bestehende Handlungsmöglichkeit der Schulen betont. Folglich sollen Schulen bei konkreter Gefährdung einschreiten können, weil der Schulfrieden Vorrang hat.
Kernaussagen
- Religiöse Symbole
- Schulfrieden
- Bundesverfassungsgericht
- Untersagung
Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.