Redebeitrag

Torsten Schneider

Fraktion
spd
Datum
21. September 2023
Sitzung
Plenarprotokoll 19/35

Zusammenfassung

Der Beitrag von Torsten Schneider (SPD) befasst sich mit der Auslegung eines Urteils des Bundesverfassungsgerichts zu religiösen Symbolen in Schulen. Entgegen anderslautender Darstellung habe das Gericht keine generelle Gefahr verneint, sondern die Untersagung solcher Symbole ausdrücklich für möglich erklärt. Voraussetzung dafür sei, dass über das bloße Tragen hinaus eine konkrete Gefahr für den Schulfrieden entstehe, etwa durch missionarischen Eifer. Kritisiert wird demnach eine verzerrte Wiedergabe der Rechtsprechung, indem der Redner die Bedingungen für ein Verbot präzisiert und damit die bestehende Handlungsmöglichkeit der Schulen betont. Folglich sollen Schulen bei konkreter Gefährdung einschreiten können, weil der Schulfrieden Vorrang hat.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.