Redebeitrag

Elif Eralp
- Fraktion
- lin
- Datum
- 21. September 2023
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/35
Zusammenfassung
Die Rede fordert die Abschaffung des Bekleidungsverbots für Lehrkräfte, weil die derzeitige Regelung verfassungswidrig sei und Frauen mit Kopftuch diskriminiere. Kritisiert wird, dass die Koalition trotz gerichtlicher Entscheidungen keine Gesetzesänderung vorlegt und so Rechtssicherheit verweigert. Dadurch würden qualifizierte Lehrkräfte vom Schuldienst ausgeschlossen, was angesichts des Lehrkräftemangels unverantwortlich sei. Eralp begründet dies mit einem konkreten Fall und nennt Neutralität in einer vielfältigen Gesellschaft als Maßstab. Die Rede verlangt schnelles Handeln, damit gleiche Rechte für alle Berlinerinnen und Berliner gelten.
Kernaussagen
- Bekleidungsverbot für Lehrkräfte
- Kopftuch
- Neutralitätsgesetz
- Lehrkräftemangel
- Diskriminierung
Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.