Redebeitrag

Elif Eralp

Fraktion
lin
Datum
21. September 2023
Sitzung
Plenarprotokoll 19/35

Zusammenfassung

Die Rede fordert die Abschaffung des Bekleidungsverbots für Lehrkräfte, weil die derzeitige Regelung verfassungswidrig sei und Frauen mit Kopftuch diskriminiere. Kritisiert wird, dass die Koalition trotz gerichtlicher Entscheidungen keine Gesetzesänderung vorlegt und so Rechtssicherheit verweigert. Dadurch würden qualifizierte Lehrkräfte vom Schuldienst ausgeschlossen, was angesichts des Lehrkräftemangels unverantwortlich sei. Eralp begründet dies mit einem konkreten Fall und nennt Neutralität in einer vielfältigen Gesellschaft als Maßstab. Die Rede verlangt schnelles Handeln, damit gleiche Rechte für alle Berlinerinnen und Berliner gelten.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.