Redebeitrag

Julia Schneider

Fraktion
gru
Datum
21. September 2023
Sitzung
Plenarprotokoll 19/35

Zusammenfassung

Julia Schneider von den Grünen stellt eine Zwischenfrage, in der sie auf einen Aufruf der Umwelthilfe verweist, wonach Kommunen eine Steuer auf Einwegverpackungen erheben sollen. Zudem fragt sie, ob die zuvor dargelegte Logik auch für die Einführung einer Vermögensteuer gelte. Die Rednerin bezweifelt die Vereinbarkeit beider Positionen, weil die Begründungen nicht zusammenpassen, was Heiterkeit bei Werner Graf auslöst. Damit thematisiert sie die kommunale Abgabe auf Einwegverpackungen sowie die Vermögensteuer und hinterfragt die Konsistenz der Argumentation, damit geklärt wird, ob die vorgebrachten Begründungen auf beide Instrumente gleichermaßen anwendbar sind.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.