Redebeitrag
Julia Schneider
- Fraktion
- gru
- Datum
- 21. September 2023
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/35
Zusammenfassung
Julia Schneider von den Grünen stellt eine Zwischenfrage, in der sie auf einen Aufruf der Umwelthilfe verweist, wonach Kommunen eine Steuer auf Einwegverpackungen erheben sollen. Zudem fragt sie, ob die zuvor dargelegte Logik auch für die Einführung einer Vermögensteuer gelte. Die Rednerin bezweifelt die Vereinbarkeit beider Positionen, weil die Begründungen nicht zusammenpassen, was Heiterkeit bei Werner Graf auslöst. Damit thematisiert sie die kommunale Abgabe auf Einwegverpackungen sowie die Vermögensteuer und hinterfragt die Konsistenz der Argumentation, damit geklärt wird, ob die vorgebrachten Begründungen auf beide Instrumente gleichermaßen anwendbar sind.
Kernaussagen
- Einwegverpackungssteuer
- Vermögensteuer
- Kommunale Abgaben
- Umwelthilfe
Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.