Redebeitrag
Christian Gaebler
- Datum
- 21. September 2023
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/35
Zusammenfassung
Der Beitrag befasst sich mit der Wohnungspolitik der landeseigenen Wohnungsunternehmen und begründet, dass trotz schwieriger Rahmenbedingungen eine sozial ausgewogene Vergabe, das Leistbarkeitsversprechen und die Beachtung des Wohnraumbedarfs bei Neuvermietungen notwendig sind, damit breite Bevölkerungsschichten versorgt und Familien in der Stadt gehalten werden. Kritisiert wird, dass Debatten über Wohnungsgrößen fälschlich als Zwangsbewirtschaftung dargestellt werden, obwohl es nur um die Verteilung eines knappen Gutes gehe. Verwiesen wird auf die Schweiz als Beispiel, und betont wird, dass der Senat die Bezirke bei Kontrollen unterstützt, aber deren Aufgaben nicht übernehmen kann.
Kernaussagen
- Landeseigene Wohnungsunternehmen
- Leistbarkeitsversprechen
- Wohnraumbedarf bei Neuvermietung
- Zweckentfremdung
- Neubau
Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.