Redebeitrag
Julia Schneider
- Fraktion
- gru
- Datum
- 21. September 2023
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/35
Zusammenfassung
Julia Schneider kritisiert die zunehmende Vermüllung des öffentlichen Raums durch Einweggeschirr und To-go-Becher, weil dadurch Ressourcen verschwendet, die Klimakrise verschärft und Entsorgungskosten erhöht werden. Deshalb fordert die Rede die Einführung einer kommunalen Verpackungssteuer, damit Mehrweg zum Standard wird und umweltfreundliches Verhalten günstiger ist als Wegwerfgeschirr. Da das Bundesverwaltungsgericht die Tübinger Steuer bestätigt hat und sich das Mehrwegangebot dort verzehnfachte, drängt die Rednerin den Senat, diese Maßnahme endlich umzusetzen, zumal sie zusätzliche Einnahmen im dreistelligen Millionenbereich bringt.
Kernaussagen
- Verpackungssteuer
- Einweggeschirr
- Mehrwegangebotspflicht
- Abfallvermeidung
- öffentlicher Raum
Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.