Redebeitrag

Sebastian Scheel

Fraktion
lin
Datum
21. September 2023
Sitzung
Plenarprotokoll 19/35

Zusammenfassung

Sebastian Scheel kritisiert, dass die Wartung der Berliner Notbrunnen seit Jahren unzureichend finanziert wird, weshalb 744 von rund 2070 Brunnen defekt sind und etwa 600 neue benötigt werden. Der Beitrag begründet, dass die Wasserbetriebe ein schlüssiges Konzept für die zentrale Übernahme vorgelegt haben, das für zehn Jahre rund 40 Millionen Euro erfordert. Statt diese Übertragung zügig umzusetzen, werde seit zwei Jahren geprüft, was der Redner als Behördenpingpong kritisiert. Deshalb fordert die Rede eine auskömmliche Finanzierung und die Übertragung an die Wasserbetriebe, damit die kritische Infrastruktur der Notbrunnen dauerhaft gesichert ist.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.