Redebeitrag

Christian Gaebler

Datum
21. September 2023
Sitzung
Plenarprotokoll 19/35

Zusammenfassung

Der Beitrag befasst sich mit bezahlbarem Wohnen in Berlin und der Rolle der landeseigenen Wohnungsbaugesellschaften. Kritisiert wird eingangs, dass das Thema durch Spaltung, Angstverbreitung und Ausgrenzung instrumentalisiert worden sei, was der Senat klar zurückweist. Gaebler begründet die wachsende Nachfrage mit dem Bevölkerungswachstum und dem knappen Angebot, insbesondere bei familiengerechten Wohnungen. Deshalb sollen Bauordnung, Wohnraumförderung und das kooperative Baulandmodell genutzt werden, damit schneller Wohnraum entsteht. Zudem wird die Fortschreibung der Kooperationsvereinbarung gefordert, weil die städtischen Gesellschaften eine stabile wirtschaftliche Basis für soziale Wohnungspolitik benötigen, um breite Schichten sicher zu versorgen.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.