Redebeitrag
Christian Gaebler
- Datum
- 21. September 2023
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/35
Zusammenfassung
Der Beitrag befasst sich mit bezahlbarem Wohnen in Berlin und der Rolle der landeseigenen Wohnungsbaugesellschaften. Kritisiert wird eingangs, dass das Thema durch Spaltung, Angstverbreitung und Ausgrenzung instrumentalisiert worden sei, was der Senat klar zurückweist. Gaebler begründet die wachsende Nachfrage mit dem Bevölkerungswachstum und dem knappen Angebot, insbesondere bei familiengerechten Wohnungen. Deshalb sollen Bauordnung, Wohnraumförderung und das kooperative Baulandmodell genutzt werden, damit schneller Wohnraum entsteht. Zudem wird die Fortschreibung der Kooperationsvereinbarung gefordert, weil die städtischen Gesellschaften eine stabile wirtschaftliche Basis für soziale Wohnungspolitik benötigen, um breite Schichten sicher zu versorgen.
Kernaussagen
- Bezahlbares Wohnen
- Landeseigene Wohnungsbaugesellschaften
- Wohnraumförderung
- Kooperatives Baulandmodell
- Schneller-Bauen-Gesetz
Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.