Redebeitrag

Matthias Kollatz

Fraktion
spd
Datum
21. September 2023
Sitzung
Plenarprotokoll 19/35

Zusammenfassung

Dr. Matthias Kollatz von der SPD betont, dass Beteiligungsverfahren in Berlin verbessert werden müssen, wie am Beispiel der Kavalierstraße in Pankow deutlich werde. Die Verwaltung solle zuhören, Kompromisse suchen und Konflikte nicht scheuen, um Einwohnerwachstum und Klimaschutz zu vereinbaren. Der vorliegende Antrag vom 2. August 2023 ziele darauf, das Flüchtlingsbaurecht faktisch nicht anzuwenden, weshalb die SPD auf dessen Durchsetzung setzt. Zudem fordert der Beitrag eine langfristige Strategie, die beide Ziele zusammenbringt, und verweist auf die Notwendigkeit von 15 Modularen Unterkünften für Flüchtlinge in der aktuellen Situation.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.