Redebeitrag

Torsten Schneider

Fraktion
spd
Datum
21. September 2023
Sitzung
Plenarprotokoll 19/35

Zusammenfassung

Der SPD-Abgeordnete Torsten Schneider widerspricht dem von der AfD gezeichneten Bild Berlins als zahlungsunfähiger Stadt und betont, dass keine jahrzehntelange falsche Finanzpolitik vorliege. Der Beitrag begründet, dass Berlin vielmehr gemeinsam Verantwortung übernehmen und bestehende Mechanismen hinterfragen müsse, etwa bei der Definition von Mangel, der Anmietungspraxis und der Flächennutzung, weil sonst teure Vorlagen ohne Ehrlichkeit durchgewinkt würden. Kritisiert wird, dass Reserven bei Hochschulen, Bezirken und allen Beteiligten ungenutzt bleiben. Deshalb fordert die Rede, die Diskussion im Jahr 2024 zu führen, nicht in drei Monaten, damit Verantwortung übernommen werden kann.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.