Redebeitrag

Torsten Schneider

Fraktion
spd
Datum
21. September 2023
Sitzung
Plenarprotokoll 19/35

Zusammenfassung

Der Beitrag befasst sich nicht mit Details der Finanzplanung oder des Haushaltsplanentwurfs des Senats, sondern richtet sich an alle. Schneider betont, dass es unabhängig von der politischen Farbenlehre unmöglich sei, innerhalb von drei Monaten das finanzpolitisch Notwendige zu tun, weil zunächst der Ernst der Lage gemeinsam erkannt werden müsse. Deshalb sei eine schnelle finanzpolitische Reaktion ausgeschlossen. In Richtung der CDU ergänzt der Redner, dass gemeinsam das damals Notwendige getan und die Haushalte hochgestellt worden seien, wozu auch die Opposition Verantwortung übernommen habe. Zwischenrufe der AfD werden scharf zurückgewiesen, damit die ernsthafte Debatte fortgesetzt werden kann.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.