Redebeitrag

Lars Düsterhöft

Fraktion
spd
Datum
21. September 2023
Sitzung
Plenarprotokoll 19/35

Zusammenfassung

Der Redner betont, dass er als direkt gewählter Abgeordneter für alle Berlinerinnen und Berliner ansprechbar sein möchte, und stellt den Petitionsausschuss als ebenso bürgernahes, engagiertes Gremium dar. Anhand von drei Fällen aus Treptow-Köpenick und Spandau zeigt er, dass der Ausschuss durch Vermittlung, Ortsbesuche und hartnäckiges Nachfragen bei Behörden Lösungen für Probleme wie Schulplatzknappheit, provisorische Bushaltestellen und marode Vereinsheime sucht, weil die üblichen schriftlichen Verfahren oft nicht ausreichen. Dabei wird deutlich, dass Systemfehler wie Fachkräftemangel oder fehlende Musterplanungen sichtbar werden, die der Ausschuss benennt und an die Fraktionen weiterträgt, damit gemeinsam Lösungen für alle Betroffenen gefunden werden können.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.