Redebeitrag

Johannes Kraft

Fraktion
cdu
Datum
7. September 2023
Sitzung
Plenarprotokoll 19/34

Zusammenfassung

Der Redner wirft der Linken vor, jahrelang notwendige Investitionen in die Verkehrsinfrastruktur versäumt und Sanierungsmaßnahmen verschleppt zu haben, weshalb nicht nur Brücken und Straßen, sondern auch U-Bahn- und Straßenbahnausbau betroffen seien. Da die bisherige Planung unzureichend und nahezu inexistent gewesen sei, müsse endlich leistungsfähige Infrastruktur einschließlich Straßen und Autobahnen geschaffen werden. Kritisiert wird zudem die Aufforderung, Sand im Getriebe zu sein, weil dies Blockade statt Fortschritt bedeute. Stattdessen wird dafür plädiert, das Getriebe zu schmieren, damit die Stadt vorankomme.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.