Redebeitrag

Kurt Wansner

Fraktion
cdu
Datum
7. September 2023
Sitzung
Plenarprotokoll 19/34

Zusammenfassung

Der Redner der CDU-Fraktion richtet eine Frage an den Senat zur Akzeptanz des Polizeiabschnitts am Kottbusser Tor. Im Mittelpunkt steht, welche Rückmeldungen aus der Bevölkerung beim Senat eingegangen sind und ob die Einrichtung von den Anwohnern angenommen wurde. Hintergrund ist die im Vorfeld geäußerte Ablehnung durch Grüne und Linkspartei, die eine solche Entwicklung angekündigt hatten. Der Beitrag fordert eine klare Auskunft darüber, ob sich diese Prognose bestätigt hat oder ob der Polizeiabschnitt auf positive Resonanz stößt. Damit wird die Notwendigkeit betont, die tatsächliche Stimmung vor Ort zu klären, um die politische Auseinandersetzung über die Einrichtung auf eine sachliche Grundlage zu stellen.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.