Redebeitrag

Stephan Schmidt

Fraktion
cdu
Datum
7. September 2023
Sitzung
Plenarprotokoll 19/34

Zusammenfassung

Der CDU-Abgeordnete Stephan Schmidt kritisiert in seinem Beitrag das Verhältnis der AfD zum Verfassungsschutz und fragt den Senat, ob die AfD beim Thema Verfassungsschutz grundsätzlich nervös sei. Als Begründung führt der Redner an, dass die AfD viel tue, um im Fokus der Arbeit dieser Behörde zu stehen. Damit wird die Nervosität der AfD mit deren eigenen Handlungen erklärt, die eine Beobachtung durch den Verfassungsschutz begünstigen. Der Beitrag begründet die kritische Haltung gegenüber der AfD folglich mit deren eigenem Verhalten. Kritisiert wird, dass die Partei offenbar bewusst Maßnahmen ergreift, die staatliche Kontrollorgane auf sie aufmerksam machen. Die Rede fordert somit eine kritische Auseinandersetzung mit der AfD und deren Umgang mit dem Verfassungsschutz.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.