Redebeitrag
Sebastian Schlüsselburg
- Fraktion
- lin
- Datum
- 7. September 2023
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/34
Zusammenfassung
Der Redner Sebastian Schlüsselburg von der Linksfraktion richtet eine Nachfrage an die Senatorin zur Rolle des Senats und ihres Hauses bei der Entscheidung der Bildungsstadträtin, den MEB nicht zu bauen und abzumelden. Da es sich um senatsfinanzierte Maßnahmen handelt, verlangt der Beitrag eine genauere Darstellung der Einbindung. Kritisiert wird damit implizit, dass die Zuständigkeiten und die Abstimmung innerhalb des Senats unklar bleiben. Die Rede fordert Aufklärung darüber, ob und in welcher Form das zuständige Ressort an der Abmeldung des Bauvorhabens beteiligt war, und begründet dies mit der finanziellen Verantwortung des Senats für derartige Projekte.
Kernaussagen
- Bauvorhaben MEB
- Senatsbeteiligung
- Bildungsstadträtin
- Senatsfinanzierung
Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.