Redebeitrag

Hendrikje Klein

Fraktion
lin
Datum
7. September 2023
Sitzung
Plenarprotokoll 19/34

Zusammenfassung

Die Rednerin kritisiert, dass das von der Schulstadträtin und dem Bezirksbürgermeister verursachte Chaos inzwischen auch den Senat erreicht hat, und fordert eine Bewertung dieser Vorgänge durch den Senat. Der Beitrag begründet die Kritik damit, dass die Vorfälle erheblichen Wirbel ausgelöst haben und die zuständigen Stellen offenbar keine geordnete Lösung herbeigeführt haben. Deshalb wird die Senatorin direkt aufgefordert, Stellung zu beziehen und darzulegen, wie der Senat mit dem entstandenen Durcheinander umgeht. Kritisiert wird somit nicht nur das Chaos selbst, sondern auch die fehlende Klarheit über die Haltung des Senats, wodurch die Verantwortung für die Zustände im Bezirk und die Folgen für die betroffene Verwaltung in den Mittelpunkt rücken.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.