Redebeitrag

Stefan Evers

Datum
7. September 2023
Sitzung
Plenarprotokoll 19/34

Zusammenfassung

Der Beitrag befasst sich mit der Frage, ob das Land Berlin den Tarifrahmen der TdL verlassen sollte, und lehnt dies ab, weil der Senat dieses Ziel ausdrücklich nicht verfolgt und bislang niemand, auch nicht Gewerkschaftsvertretungen, darauf Wert legt. Ein Austritt wäre eine derart komplexe Operation, dass dadurch kein Problem gelöst, sondern eine Reihe neuer Probleme geschaffen würde, da Berlin weiterhin im Tarifrahmen bliebe, aber keine Mitgestaltungsmöglichkeit mehr hätte. Deshalb setzt der Redner auf gemeinsame Lösungen innerhalb der TdL, damit aufgrund der demografischen Entwicklung auch andere Länder einbezogen werden und mehr Spielraum entsteht, um Berlins Ziel zu erreichen.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.