Redebeitrag

Stefan Evers
- Datum
- 7. September 2023
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/34
Zusammenfassung
Der fraktionslose Abgeordnete Stefan Evers erläutert die Verhandlungen zur Hauptstadtzulage für Berlin. Ziel sei es, Akzeptanz dafür zu schaffen, dass Berlin auf eine besondere Wettbewerbssituation reagiert hat, die mit anderen Partnern der Tarifgemeinschaft deutscher Länder nicht vergleichbar ist. Gleichzeitig zeigt sich der Redner offen für Lösungen, die auf Ballungsräume insgesamt zugeschnitten sind, sofern die Bedürfnisse Berlins berücksichtigt werden. Der Beitrag begründet dies damit, dass zunehmend auch andere öffentliche Arbeitgeber unter dem gleichen Druck stehen und neue Flexibilität bei tarifrechtlichen Instrumenten wie Zulagen benötigen, um auf unterschiedliche Lebensverhältnisse angemessen reagieren zu können. Deshalb sollten tarifrechtliche Instrumente neuen Raum erhalten, damit ein moderner öffentlicher Arbeitgeber den sehr unterschiedlichen Lebensräumen gerecht wird.
Kernaussagen
- Hauptstadtzulage
- Tarifgemeinschaft deutscher Länder
- Ballungsräume
- tarifrechtliche Instrumente
- öffentlicher Dienst
Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.