Redebeitrag

Christian Zander

Fraktion
cdu
Datum
7. September 2023
Sitzung
Plenarprotokoll 19/34

Zusammenfassung

Der Beitrag behandelt die Forderung nach einer Stärkung der häuslichen Pflege durch eine Erhöhung des Pflegegeldes. Zander verweist auf die Arbeits- und Sozialministerkonferenz sowie eine Bund-Länder-Arbeitsgruppe zur Pflegereform, die im Dezember Ergebnisse vorlegen soll. Kritisiert wird die geringe Anpassung des Pflegegeldes um nur fünf Prozent, da die finanzielle Anerkennung für An- und Zugehörige wichtig sei und eine stationäre Betreuung aller Betroffenen weder finanzierbar noch gesellschaftspolitisch wünschenswert wäre. Deshalb plädiert der Redner dafür, zunächst eine laufende Studie unter Leitung von Professor Klie abzuwarten, die Wirkung und Verwendung des Pflegegeldes analysiert, damit daraus die richtigen Handlungsansätze für flankierende Maßnahmen abgeleitet werden können, statt voreilig zu beschließen.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.