Redebeitrag

Tino Schopf

Fraktion
spd
Datum
7. September 2023
Sitzung
Plenarprotokoll 19/34

Zusammenfassung

Tino Schopf kritisiert in der Rede, dass in sechseinhalb Jahren keine Gespräche zur Schulwegsicherheit mit dem Netzwerk, der Polizei oder der Straßenverkehrsbehörde geführt wurden, weshalb eine Ampelanlage bis heute fehlt. Der Beitrag bemängelt, dass die frühere Verkehrsverwaltung und acht von zwölf Bezirksstadträten die Umsetzung von Maßnahmen nicht schafften, obwohl der Schutz der Schwächsten 2021 zum Gesetz gemacht wurde. Kritisiert wird, dass der vorliegende Antrag nun Unterstützung für die Bezirke fordert, obwohl die Verantwortung zuvor selbst getragen wurde. Der Redner begründet, dass Senat und Koalition gemeinsam mit den Bezirken die Sicherheit der Kinder zum Maßstab machen werden.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.