Redebeitrag

Tino Schopf

Fraktion
spd
Datum
7. September 2023
Sitzung
Plenarprotokoll 19/34

Zusammenfassung

Tino Schopf kritisiert den Antrag der Grünen zur Schulwegsicherheit, weil deren Senatorinnen von 2016 bis April 2023 trotz zahlreicher Eltern- und Schülerinitiativen kaum Maßnahmen umsetzten. Er nennt das Beispiel einer geforderten Ampel an der Wendenschloßstraße in Köpenick, die von der Senatsverwaltung abgelehnt wurde, und verweist auf eine Null-Antwort zu geführten Gesprächen seit 2016. Deshalb bezweifelt der Beitrag die Glaubwürdigkeit des Antrags und fordert eine ehrliche Bilanz der eigenen Versäumnisse, damit Schulwegsicherheit endlich wirksam verbessert wird.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.