Redebeitrag
Kristian Ronneburg
- Fraktion
- lin
- Datum
- 7. September 2023
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/34
Zusammenfassung
Der Redner kritisiert den geplanten Weiterbau der A 100, weil dieser klimaschädlich sei und gewachsene Kieze zerstöre. Deshalb fordert der Beitrag den Senat auf, alle rechtlichen Spielräume zu nutzen, etwa die A 100 aus dem Flächennutzungsplan zu streichen oder die Planfeststellungsbehörde zurückzuholen, um das Projekt zu verzögern. Zudem appelliert Ronneburg an SPD und Grüne im Bund, den Weiterbau aus dem Bundesverkehrswegeplan zu streichen, damit die Kosten von 1,5 Milliarden Euro und die Verantwortung gegenüber künftigen Generationen nicht ignoriert werden. Abschließend wird Respekt für Proteste gezollt und der Kultursenator zu Gesprächen mit betroffenen Clubs aufgefordert.
Kernaussagen
- A 100
- Flächennutzungsplan
- Planfeststellungsbehörde
- Bundesverkehrswegeplan
- Clubszene
Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.