Redebeitrag

Sebastian Schlüsselburg

Fraktion
lin
Datum
7. September 2023
Sitzung
Plenarprotokoll 19/34

Zusammenfassung

Sebastian Schlüsselburg kritisiert in seiner Rede die pauschale Angriffsweise des Kollegen Herrmann und verweist auf Erkenntnisse des Rechtsausschusses, wonach in Berlin kein signifikanter Zusammenhang zwischen Haftbedingungen und Suizidwellen festgestellt werden konnte. Weil im Haushaltsplanentwurf Mittel für Suizidprävention und ein Forschungsprojekt fehlen, kündigt der Beitrag einen Änderungsantrag an, damit die Justizverwaltung die fachliche Notwendigkeit umsetzen kann. Schlüsselburg plädiert deshalb dafür, das wichtige Thema sachlich und gemeinsam zu behandeln, damit Gefangene und das belastete Vollzugspersonal von den demokratischen Fraktionen unterstützt werden.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.