Redebeitrag

Carsten Ubbelohde
- Fraktion
- afd
- Datum
- 7. September 2023
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/34
Zusammenfassung
Der Redner der AfD weist in einer Kurzintervention den Vorwurf zurück, nicht bei einer Demonstration gewesen zu sein, und betont den Austausch mit der Berliner Krankenhausgesellschaft. Kritisiert wird, dass die von der Regierung zugesagten Hilfen für die Krankenhäuser aufgrund übermäßiger Bürokratie und mangelnder Effizienz nicht ankommen. Deshalb sei das Vertrauen der Kliniken und Beschäftigten in die Gesundheitspolitik der letzten Jahre erschüttert, da die Häuser nicht die nötige Unterstützung zur Versorgungssicherheit erhielten. Der Beitrag begründet, dass Steuer- und Beitragserhöhungen keine Lösung seien, sondern nur eine falsche Prioritätensetzung zeigten. Stattdessen müssten Investitionen gezielt dort erfolgen, wo sie den Bürgern nutzen, anstatt die Abgaben weiter zu erhöhen.
Kernaussagen
- Krankenhausfinanzierung
- Bürokratieabbau
- Gesundheitsversorgung
- Steuer- und Beitragserhöhungen
- Investitionsprioritäten
Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.