Redebeitrag

Lars Düsterhöft

Fraktion
spd
Datum
7. September 2023
Sitzung
Plenarprotokoll 19/34

Zusammenfassung

Kritisiert wird, dass die AfD-Fraktion einen Antrag zu Krankenhäusern erst elf Monate nach einem Bundesratsbeschluss eingebracht hat, weshalb der Eindruck entsteht, dass das Thema nicht wirklich wichtig genommen wird. Statt sachlicher Auseinandersetzung gehe es nur um Selbstdarstellung als Retter der Krankenhäuser, indem gleichzeitig steigende Sozialversicherungsbeiträge abgelehnt und die AfD als Opfer der demokratischen Parteien dargestellt werde. Dieses Verhalten wiederhole sich bei fast jedem Vorschlag und belege, dass es nicht um die Sache gehe, sondern um eine übliche Masche, was der Beitrag abschließend mit dem Hinweis auf die erreichte Redezeit von fast zwei Minuten unterstreicht.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.