Redebeitrag

Carsten Ubbelohde

Fraktion
afd
Datum
7. September 2023
Sitzung
Plenarprotokoll 19/34

Zusammenfassung

Carsten Ubbelohde kritisiert die Ablehnung eines AfD-Antrags im Bundesrat, der einen schnellen Inflationsausgleich für Krankenhäuser forderte. Begründet wird dies mit den exorbitant gestiegenen Energiekosten und Inflationsraten, die die Kliniken trotz gesetzlicher Preisdeckelung stark belasten. Weil die Berliner Krankenhäuser seit Jahren unterfinanziert sind und der Senat keine eigenen Initiativen ergreift, drohten Insolvenzen. Kritisiert wird zudem, dass der Bund Kosten auf Kommunen abwälze. Der Beitrag fordert daher, den Widerstand aufzugeben, damit die Versorgungssicherheit gewährleistet bleibt und die stationäre Daseinsvorsorge nicht gefährdet wird.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.