Redebeitrag

Tino Schopf

Fraktion
spd
Datum
7. September 2023
Sitzung
Plenarprotokoll 19/34

Zusammenfassung

Tino Schopf (SPD) erläutert die komplexe Debatte um den Ausbau der A 100 und betont, dass die Verkehrswende nur gelingen kann, wenn der ÖPNV gestärkt wird, wozu auch die Finanzierung des Deutschlandtickets gehört. Da Berlin als Wirtschafts- und Pendlerstadt auf funktionierende Infrastruktur angewiesen ist, befürwortet die SPD den Ausbau, weist jedoch auf rechtliche Hürden bei Projektanmeldungen hin. Kritisiert wird, dass die grüne Senatsverwaltung den 16. Bauabschnitt nicht vorangebracht hat. Die Koalition setzt sich für Lärmschutz, ein Verkehrskonzept und eine Überbauung ein, während für den 17. Bauabschnitt eine Kosten-Nutzen-Analyse abgewartet wird.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.