Redebeitrag
Thorsten Weiß
- Fraktion
- afd
- Datum
- 7. September 2023
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/34
Zusammenfassung
Der Redner der AfD kritisiert, dass die Grünen zwar einen Vorschlag angekündigt, aber bis Jahresende nichts umgesetzt hätten, weshalb der Plagiatsvorwurf haltlos sei, da noch keine Vorlage existiere. Demgegenüber betont der Beitrag, dass die AfD handle, während die Grünen lediglich redeten. Kritisiert wird zudem, dass die Grünen erst jetzt Vorschläge machten. Der Redner erklärt die Bereitschaft der AfD, konstruktive Änderungsanträge der Grünen im Ausschuss zu prüfen und gegebenenfalls gemeinsam etwas auf den Weg zu bringen, indem die AfD offen für gute Ideen sei. Abschließend lädt der Beitrag die Grünen ein, das Angebot zu überdenken, damit eine Zusammenarbeit möglich wird.
Kernaussagen
- Plagiatsvorwurf
- Änderungsantrag
- Ausschussberatung
- Umsetzungsverzögerung
Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.