Redebeitrag

Lars Bocian

Fraktion
cdu
Datum
7. September 2023
Sitzung
Plenarprotokoll 19/34

Zusammenfassung

Der Redner der CDU kritisiert den Vorschlag der AfD, per Gesetz kleinere Schulklassen zu erzwingen, weil dafür weder Lehrkräfte noch Räumlichkeiten vorhanden seien. Stattdessen fordert der Beitrag, Schulen zu bauen, um den nötigen Platz zu schaffen. Es wird darauf verwiesen, dass in der vergangenen Woche zusätzliche 5,6 Milliarden Euro für den Schulbau beschlossen wurden. Der Redner begründet, dass ohne ausreichende Investitionen in den vergangenen Jahren ein solches Gesetz unnötig wäre. Zudem wird betont, dass eine bestehende Verordnung die Klassenstärke regelt und die Schulpflicht die Beschulung aller Kinder verlangt. Deshalb müsse zuerst der Platz geschaffen werden, bevor Klassen verkleinert werden können.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.