Redebeitrag

Antje Kapek

Fraktion
gru
Datum
7. September 2023
Sitzung
Plenarprotokoll 19/34

Zusammenfassung

Die Rede von Antje Kapek (GRÜNE) befasst sich mit dem Sanierungsstau in der Berliner Infrastruktur und dem 17. Bauabschnitt der A 100. Kapek begründet, dass der Stau über 25 Jahre entstanden sei und die rot-rot-grüne Koalition ab 2016 erstmals eine Investitionsoffensive gestartet habe, während frühere Regierungen nichts getan hätten. Kritisiert wird, dass die letzte Regierung einen Weiterbau der A 100 ausschloss, weshalb die Planung auf einen qualifizierten Abschluss ausgerichtet war. Bezüglich des 17. Bauabschnitts wird argumentiert, dass Tausende Menschen protestierten, weil die Existenz von Clubbetreibern und die Clubkultur bedroht seien, die weltweit für Berlins Image und Wirtschaftsstandort bedeutend sei. Der Beitrag fordert, sich nicht wegzuducken, und wirft der Gegenseite Schamlosigkeit vor.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.