Redebeitrag

Elif Eralp
- Fraktion
- lin
- Datum
- 7. September 2023
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/34
Zusammenfassung
Die Rede kritisiert die Berliner CDU für eine rassistische Silvesterdebatte und die ausbleibende Entschuldigung, wodurch Hass und Hetze Vorschub geleistet würden. Eralp betont, dass Widerstand dagegen Pflicht sei und nichts mit Pressefreiheit zu tun habe. Der Beitrag begründet, dass die Koalition mit der CDU Berlins progressive Vorreiterinnenrolle beendet habe, weil wichtige Vorhaben wie eine unabhängige Antidiskriminierungsstelle im Bildungsbereich und das Wahlrecht für alle aufgegeben worden seien. Deshalb appelliert die Rednerin an die SPD, sich zurückzubesinnen und diesem Zustand ein Ende zu setzen, damit Berlin wieder eine Vorkämpferin für gleiche Rechte werde.
Kernaussagen
- Hass und Hetze
- Pressefreiheit
- Antidiskriminierungsstelle
- Wahlrecht für alle
- progressive Vorreiterinnenrolle
Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.