Redebeitrag

Johannes Kraft
- Fraktion
- cdu
- Datum
- 7. September 2023
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/34
Zusammenfassung
Der CDU-Abgeordnete Johannes Kraft kritisiert in seinem Beitrag die vorherige Rednerin Kapek, indem er die von ihr genannten Infrastrukturmängel wie die Elsenbrücke und fehlende Verkehrsplanungen für den 16. Bauabschnitt aufgreift. Statt eigene Lösungen zu präsentieren, wird die Frage aufgeworfen, was die Senatsverwaltung für Verkehr während ihrer siebenjährigen Zuständigkeit unternommen hat. Damit wird die Verantwortung für die Missstände direkt der Vorgängerregierung zugewiesen, weil sie in dieser Zeit hätte handeln müssen. Der Beitrag begründet so den Vorwurf der Untätigkeit und fordert Rechenschaft ein, weshalb der Beifall der CDU sowie vereinzelter Beifall bei SPD und AfD erfolgt.
Kernaussagen
- Infrastrukturmängel
- Elsenbrücke
- Verkehrsplanung
- Senatsverwaltung Verkehr
- Rechenschaftspflicht
Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.