Redebeitrag
Sven Heinemann
- Fraktion
- spd
- Datum
- 7. September 2023
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/34
Zusammenfassung
Sven Heinemann begründet für die SPD die Errichtung eines Sondervermögens Klimaschutz, Resilienz und Transformation mit zunächst fünf Milliarden Euro, weil die Klimakrise, die Energiepreiskrise und der Angriffskrieg auf die Ukraine eine außergewöhnliche Notsituation erzeugen. Damit sollen Investitionen in Gebäudesanierung, Energieversorgung, Mobilität und Wirtschaftstransformation verdoppelt werden. Der Beitrag betont die Notwendigkeit resilienterer Landesbetriebe und schnellerer Planung, etwa bei ÖPNV-Projekten, und kündigt eine Evaluation bis Ende 2024 an, um weitere Mittel freizugeben.
Kernaussagen
- Sondervermögen
- Klimaschutz
- Energiepolitik
- ÖPNV-Infrastruktur
- Transformation der Wirtschaft
Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.