Redebeitrag

Stefan Evers

Datum
7. September 2023
Sitzung
Plenarprotokoll 19/34

Zusammenfassung

Der Beitrag begründet das Sondervermögen Klimaschutz, Resilienz und Transformation, weil der russische Angriff auf die Ukraine die Energiepreise drastisch verschärft und der Klimawandel zunehmende Schäden verursacht. Deshalb soll Berlin schneller unabhängig von fossilen Energieträgern werden, Energie einsparen und erneuerbare Quellen ausbauen, damit das Leben bezahlbar bleibt. Vorgesehen sind zunächst fünf Milliarden Euro, später optional weitere fünf Milliarden nach Evaluation. Gefördert werden Gebäude, Energieversorgung, Mobilität und Wirtschaft, wobei der Hauptausschuss über Projekte entscheidet, damit das Parlament eng eingebunden bleibt und die Menschen nicht überfordert werden.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.