Redebeitrag

Christian Goiny

Fraktion
cdu
Datum
7. September 2023
Sitzung
Plenarprotokoll 19/34

Zusammenfassung

Christian Goiny (CDU) begründet den Auftakt der Haushaltsberatungen im Berliner Abgeordnetenhaus damit, dass die Finanzplanung noch ausstehe, aber die Verständigung der haushaltspolitischen Sprecher einen frühen Beginn erlaube. Der Beitrag verweist auf die Zeitenwende nach Corona, auf zuvor erzielte Überschüsse und Schuldenabbau sowie auf die gewachsenen Ausgaben von rund 30 auf 40 Milliarden Euro. Deshalb fordert der Redner Schwerpunkte bei Bildung, Wohnungsbau, Sicherheit, Verkehr, Wissenschaft, Kultur und Games, damit Berlin trotz Haushaltsrisiken investieren und Wachstum sichern kann. Kritisiert wird zudem die Berlinale-Führung durch die Bundeskulturministerin.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.