Redebeitrag

Stefan Evers

Datum
7. September 2023
Sitzung
Plenarprotokoll 19/34

Zusammenfassung

Stefan Evers begründet den Doppelhaushalt 2024/2025 als notwendige Antwort auf Krisen, weil sinkende Einnahmen und steigende Ausgaben Berlin vor enorme Herausforderungen stellen. Deshalb setzt der Entwurf trotz Konsolidierungsdruck Schwerpunkte bei öffentlichem Dienst, Bezirken, Bildung, Digitalisierung, Sozialem, Kultur, Verkehr und Wissenschaft, damit die Stadt resilient bleibt. Der Beitrag betont, dass Zukunftsinvestitionen nur durch solide Finanzen und pauschale Minderausgaben abgesichert werden können, weshalb der Senat den Pfad zum ausgeglichenen Haushalt entschlossen verfolgt. Kritisiert wird die Sanierung des Bundes zulasten der Länder, da sie Berlin zusätzlich belastet und Spielräume verengt.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.