Redebeitrag

Stefan Evers
- Datum
- 7. September 2023
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/34
Zusammenfassung
Stefan Evers begründet den Doppelhaushalt 2024/2025 als notwendige Antwort auf Krisen, weil sinkende Einnahmen und steigende Ausgaben Berlin vor enorme Herausforderungen stellen. Deshalb setzt der Entwurf trotz Konsolidierungsdruck Schwerpunkte bei öffentlichem Dienst, Bezirken, Bildung, Digitalisierung, Sozialem, Kultur, Verkehr und Wissenschaft, damit die Stadt resilient bleibt. Der Beitrag betont, dass Zukunftsinvestitionen nur durch solide Finanzen und pauschale Minderausgaben abgesichert werden können, weshalb der Senat den Pfad zum ausgeglichenen Haushalt entschlossen verfolgt. Kritisiert wird die Sanierung des Bundes zulasten der Länder, da sie Berlin zusätzlich belastet und Spielräume verengt.
Kernaussagen
- Doppelhaushalt
- Haushaltskonsolidierung
- Zukunftsinvestitionen
- Öffentlicher Dienst
- Bildung und Digitalisierung
Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.