Redebeitrag
Andreas Otto
- Fraktion
- gru
- Datum
- 7. September 2023
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/34
Zusammenfassung
Der Beitrag von Andreas Otto greift die vom Kultursenator veröffentlichte Idee auf, das frühere Galeries Lafayette einer kulturellen Nutzung zuzuführen. Im Zentrum steht die Frage, welche haushaltsmäßigen Voraussetzungen im kommenden Doppelhaushalt vorgesehen werden, damit dieses Vorhaben überhaupt verwirklicht werden kann. Otto verlangt von der zuständigen Stelle Auskunft darüber, ob und in welcher Höhe Mittel eingeplant sind, weil ohne konkrete Haushaltsansätze eine Umsetzung nicht möglich wäre. Damit wird das Projekt an finanzielle Zusagen gebunden, sodass die Verwirklichung von der Bereitstellung entsprechender Ressourcen abhängt. Kritisiert wird implizit, dass bislang offenbleibt, wie die Finanzierung gesichert werden soll.
Kernaussagen
- Galeries Lafayette
- Doppelhaushalt
- Kulturförderung
- Haushaltsmittel
Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.