Redebeitrag

Manja Schreiner

Datum
7. September 2023
Sitzung
Plenarprotokoll 19/34

Zusammenfassung

Manja Schreiner betont in ihrem Beitrag, dass zwei Ziele nicht gegeneinander ausgespielt werden dürfen, sondern beide erreicht werden sollen, weil die Fraktion keine Priorisierung vornehmen möchte. Die Rednerin erklärt, dass dies das Bestreben sei und man deshalb die weitere Diskussion abwarten werde, damit sie als Entscheidungsgrundlage herangezogen werden kann. Der Beitrag begründet diese abwartende Haltung damit, dass eine sachgerechte Abwägung erst nach Vorliegen aller Argumente möglich ist. Kritisiert wird implizit eine vorschnelle Festlegung, indem auf die Notwendigkeit einer umfassenden Debatte verwiesen wird. Vereinzelter Beifall bei CDU und SPD zeigt Zustimmung zu dieser Position, wodurch die Bedeutung eines offenen Verfahrens unterstrichen wird.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.