Redebeitrag
Manja Schreiner
- Datum
- 7. September 2023
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/34
Zusammenfassung
Manja Schreiner äußert sich zur geplanten Ansiedlung unter dem Dach des VBB und betont, dass der Aufsichtsrat des VBB zunächst diskutieren und entscheiden müsse. Da der Koalitionsvertrag vorsehe, das Vorhaben beim VBB anzusiedeln, sei es angemessen, die Entscheidung dieses Gremiums abzuwarten, bevor man eigene Beratungen anstelle. Der Beitrag begründet diese Haltung damit, dass verschiedene Optionen auf dem Tisch lägen, die dort erörtert würden. Deshalb wolle man die Ergebnisse nicht vorwegnehmen, sondern anschließend in die weiteren Beratungen aufnehmen. Kritisiert wird ein Vorgriff auf die noch ausstehende Entscheidung des Aufsichtsrats, weil dadurch der laufende Diskussionsprozess behindert würde.
Kernaussagen
- VBB-Aufsichtsrat
- Koalitionsvertrag
- Ansiedlung
- Beratungen
Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.