Redebeitrag
Kristian Ronneburg
- Fraktion
- lin
- Datum
- 7. September 2023
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/34
Zusammenfassung
Der Beitrag von Kristian Ronneburg hinterfragt kritisch, ob in der laufenden Sitzung lediglich ein Austausch stattfindet und eine Entscheidung erst danach getroffen wird, weil der Redner Klarheit über den weiteren Ablauf verlangt. Im Mittelpunkt steht die Unklarheit darüber, was eine Einigung mit Brandenburg konkret bedeutet, da offenbleibt, ob ein gemeinsames Vorhaben angestrebt wird oder ob das Land nur zähneknirschend zustimmt. Damit wird die Tragweite der angestrebten Verständigung problematisiert, indem auf den Unterschied zwischen echter gemeinsamer Planung und bloß widerwilliger Billigung hingewiesen wird. Kritisiert wird, dass ohne eindeutige Antworten keine belastbare Grundlage für die weitere Entscheidung entsteht.
Kernaussagen
- Einigung mit Brandenburg
- Entscheidungsfindung
- gemeinsames Vorhaben
- Zustimmung des Landes
Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.